Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

Online-Seminar (ausgebucht) Referent: Markus Möller, Geschäftsführer SPD-Unterbezirk Waldeck-Frankenberg Seit vielen Jahren besteht der Wunsch in der Bevölkerung nach stärkerer Beteiligung auf allen Ebenen. Umfragen ergeben eine stetige Befürwortung von Abstimmungen auf Bundesebene zwischen 65 bis 80 Prozent. Bisher scheiterten alle Gesetzesentwürfe, bundesweite Volksentscheide im Grundgesetz zu verankern. Eine qualitativ hochwertige Demokratie steht solide auf drei Säulen: Repräsentative Demokratie, Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung. In Deutschland spielt auf Bundesebene – anders als auf kommunaler und Länderebene – die Direkte Demokratie keine und…

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