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Meldungen

Pressemitteilung zum Klinikum Fulda

„Wir begrüßen die Maßnahmen, mit denen die Stadt und der Landkreis das Klinikum Fulda nachhaltig unterstützen wollen. Sowohl die Umwandlung eines Teils der gewährten Kredite zur Stärkung des Eigenkapitals, als auch die Zinssenkung für die restlichen Kredite auf 0,1%, finden…

Eine Schule wie sie sein soll

Vogelsberger SPD informiert sich gemeinsam mit neugewählten Bundestagsabgeordneten Felix Döring vor Ort in der Grundschule Feldatal: Kleine Klassen, eine gute und kostenlose Ganztagsbetreuung und ein Anschluss an das Glasfasernetz – all das zeichnet die Grundschule Feldatal aus. Von der Arbeit…

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Einigung im Mediationsverfahren zur Milseburghütte und kritisiert Landrat Woide wegen der unnötigen Verzögerungen

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda begrüßt die Einigung im Mediationsverfahren zur Milseburghütte zwischen Landkreis und Gemeinde Hofbieber auf der einen und der HGON (Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz) auf der anderen Seite. Allerdings kritisiert die Fraktion Landrat Bernd Woide als den…

Mein Vertrauen hat dieses Landesregierung verspielt

Von Anfang an hatten wir CDU und Grüne davor gewarnt, sich selbst einen Schattenhaushalt zu genehmigen. Ich bin zutiefst von ihnen enttäuscht, dass sie dieses zu höchst undemokratische Verhalten bis zum Staatsgerichtshof haben eskalieren lassen. Es ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, dass eine Regierung das Parlament einbeziehen muss, wenn es Gelder ausgibt. Denn bei allen Ausgaben muss berücksichtigt werden, dass es sich um das Geld des Volkes handelt. Dieses Prinzip haben CDU und Grüne versucht auszuhebeln und der Staatsgerichtshof hat in seiner Begründung ziemlich deutlich gesagt, weshalb dieses Vorgehen falsch und undemokratisch ist.

Schutz gegen Einschüchterungsklagen europaweit voranbringen

Missbräuchliche Klagen, die einzig und alleine dem Zweck dienen, einzuschüchtern und mundtot zu machen, sind längst auch in Deutschland und Hessen angekommen. Besonders Initiativen, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren, sehen sich in Hessen immer häufiger Klagewellen ausgesetzt. Das Pikante daran ist, dass die Klage an und für sich eher aussichtslos sein wird und die Kläger dies bereits im Vorfeld wissen. Das Ziel der Einschüchterungsklage liegt vielmehr darin, Kritiker mundtot zu machen oder Vereine und Initiativen finanziell in Grund und Boden zu klagen. SLAPP-Klagen sind eine Gefahr für Rechtsstaat und Demokratie und missbrauchen unser Justizsystem.

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Pläne zur neuerlichen „Reform“ der Landtagswahlkreise im Landkreis Fulda und sieht völlige Einflusslosigkeit der osthessischen CDU in Wiesbaden

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda kritisiert die Pläne zur neuerlichen „Reform“ der Landtagswahlkreise im Landkreis Fulda und sieht diese als Beleg für die völlige Einflusslosigkeit der osthessischen CDU in Wiesbaden. Bereits zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren soll der…

Solarstrom für rund 18.000 Haushalte

SPD Lauterbach und Vogelsberg informieren sich auf der Baustelle des Solarparks in Frischborn Es tut sich was im Gelände oberhalb von Frischborn. Vertreterinnen und Vertreter der SPD konnten sich davon in der letzten Woche auf der Baustelle eines der größten…

Ein beispielhaftes Projekt

Vogelsberger SPD besucht gemeinsam mit Bundestagskandidat Felix Döring „K. U. L. T.“ Seit Beginn des Jahres hat das Projekt K.U.L.T. – Kontakt. Unterstützung. Leben. Treffpunkt. – in Alsfeld seine Arbeit aufgenommen. Angesiedelt bei der Kommunalen Vermittlungsagentur des Landkreises arbeiten dort…

Investitionen in Bildung und Klimaschutz

Vogelsberger SPD informiert sich über Neubau der Gesamtschule Schlitz In Schlitz wird derzeit ein neues Schulgebäude für die dortige Gesamtschule gebaut. Der Vogelsbergkreis investiert rund 19,5 Millionen Euro in den Neubau, der zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 bezogen werden soll.

SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet langjährige Kreispolitiker

Im Anschluss an verschiedene Ortstermine in der Rhön hat die SPD-Kreistagsfraktion in Ebersburg-Thalau vergangene Woche 7 verdiente ehemalige Kreispolitiker aus ihren Reihen verabschiedet. Der Fraktionsvorsitzende Michael Busold und die Unterbezirksvorsitzende Birgit Kömpel nahmen die Verabschiedungen der bisherigen Fraktionsmitglieder vor, von…

Der bisherige Vorsitzende Maximilian Ziegler (li.) mit seinem Nachfolger Frederik Frimmel

SPD-Nachwuchs mit neuer Führungsspitze

Vor wenigen Tage fand die Jahreshauptversammlung der „Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD Vogelsbergkreis“ (kurz Jusos) in Lauterbach statt. Dabei gab es einen Wechsel an der Spitze. Der 23-jährige Jura-Student Frederik Frimmel aus Lauterbach übernimmt das Amt des…

„Erste Wahlversprechen umgesetzt“

Zufrieden zeigen sich die Vogelsberger Sozialdemokraten mit den jüngsten Beschlüssen des Kreistags. Dieser hatte in seiner letzten Sitzung unter anderem den Bau eines neuen Gebäudes an der Alsfelder Gerhart-Hauptmann-Schule für die Ganztagsbetreuung, die Erstellung einer wissenschaftlichen Studie zu den Ursachen…

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