Zum Thema Verkehrssicherheit habe ich heute im Deutschen Bundestag meine erste Rede gehalten.
Anfang der Woche hatte ich mich als Rednerin gemeldet. Das kommt nicht alle Tage vor, dass eine neue Abgeordnete gleich in der ersten regulären Plenarwoche ans Rednerpult tritt. Viel Unterstützung habe ich von meinen Kollegen aus der SPD-Fraktion erhalten. Sie haben mir wertvolle Tipps gegeben und mir durch ihre Anwesenheit Sicherheit verliehen. Ich war natürlich anfangs ein bisschen nervös, doch im Laufe des Beitrages wurde ich ruhiger. Gut getan hat mir der Zuspruch vor und nach der Rede aus dem Kreise von Kollegen, Mitarbeitern, Freunden und Angehörigen.
Der erste Schritt ist gemacht, so kann es weitergehen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren,
bei aller Brisanz und wichtiger Bedeutung der digitalen Infrastruktur, sollten wir nicht vergessen, dass zu Mobilität und Infrastruktur auch das Thema Verkehrssicherheit gehört.
Wir hatten im Jahr 2013 die niedrigste Anzahl an Verkehrstoten zu verzeichnen, die seit der Einführung der amtlichen Verkehrsunfallstatistik je gemessen wurden. Diese positive Entwicklung wäre ohne die wertvolle Arbeit der Verkehrssicherheitsverbände und der vielen Ehrenamtlichen nicht denkbar. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön! (Applaus aus dem Plenum)
So erfreulich die Zahlen auch sind so geben sie uns dennoch Anlass, etwas genauer hinzuschauen. Schließlich dürfen wir nicht vergessen, dass diese Zahl auch ein wenig dem schlechten Wetter in den Monaten April und Mai geschuldet ist. Sie fragen sich jetzt vielleicht was hat das Wetter damit zu tun? Ganz einfach, meine Damen und Herren, bei Regen und Kälte, wie es halt in diesen beiden Monaten des vergangenen Jahres war, lassen zum Beispiel die Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer ihre Maschinen in der Garage stehen. Wir können und ehrlich gesagt denke ich auch keiner von uns – möchte auf schlechtes Wetter in diesem Frühjahr hoffen, damit sich die Zahl der Verkehrstoten im Straßenverkehr verringert! ! (Applaus aus dem Plenum)
Apropos Wetterbedingungen: Gerade im Winter geschehen immer wieder Unfälle an unseren Bahnhöfen, weil der Streupflicht nicht rechtzeitig nachgekommen wurde oder konnte. Im Zusammenhang mit dem Vorhaben, die Bahn strenger zu kontrollieren, sehr geehrter Herr Minister Dobrindt, würde ich Sie herzlich bitten, auch hier ein wachsames Auge auf die Verkehrssicherheit an unseren Bahnhöfen zu haben. ! (Applaus aus dem Plenum)
Und ganz sicher ist die Technik heute soweit fortgeschritten, dass besonders im Straßenverkehr niemand so schnell mehr an den Folgen eines Unfalls sterben muss. Dies gilt natürlich ganz besonders für die Insassen eines Pkw.
Doch dieser Fortschritt birgt auch eine Gefahr. Schließlich verlassen sich viele Autofahrer auf Airbags, Antiblockiersystem, Bremsassistent und deutlich verbesserte Kindersitze. Wer nach dem Motto Es geht noch ein bisschen schneller, mein Auto ist sicher ins Fahrzeug steigt, der hat verkannt, dass die Gefahr stets vorhanden ist.
Die neuen Sicherheitssysteme können tatsächlich Autofahrerinnen und Autofahrer dazu verleiten, schneller und mit mehr Risiko zu fahren.
Wer frontal mit einem anderen Fahrzeug zusammenprallt oder gegen einen Baum fährt, mag heute nicht mehr so schnell sterben, wie noch vor einigen Jahren. Es ist aber nun nicht so, dass er sich nach dem Aussteigen zweimal schüttelt und sich dann entspannt das zerstörte Fahrzeug betrachtet. Das mag in der Formel 1 so sein, im normalen Straßenverkehr ist dem nicht so. Schwer verletzte Autofahrer mit bleibenden körperlichen Schäden gibt es bis heute genug.
Es gibt also keinen Grund sich zurückzulehnen und das Thema Verkehrssicherheit auf die lange Bank zu schieben.
Wir müssen weiterhin wachsam sein. Wir befinden uns nicht zu Unrecht in der Dekade der Verkehrssicherheit, die von den Vereinten Nationen ausgerufen worden ist. Es sind hervorragende Projekte wie das begleitende Fahren mit 17 oder das absolute Alkoholverbot für Autofahrer bis zum Alter von 21 Jahren auf den Weg gebracht und umgesetzt worden.
Aber auch dem zunehmenden Anteil älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung muss die Verkehrssicherheitsarbeit mit neuen Maßnahmen Rechnung tragen. Ältere Menschen über 65 Jahre und Kinder im Alter von sechs bis neun Jahren verunglücken als Fußgänger dreimal so oft wie 35 44-jährige Fußgänger.
Auf schwächere Verkehrsteilnehmer zu denen ältere Menschen und Kinder gehören, aber auch ungeschützte Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger, Fahrradfahrer und Motorradfahrer muss in der Verkehrssicherheit ein besonderes Augenmerk liegen. Hier helfen keine immer strengeren Verkehrsregeln, sondern hier muss in unserer Gesellschaft für Einsicht, Rücksicht und Verantwortungsbewusstsein geworben werden. ! (Applaus aus dem Plenum)
Wichtige Grundsteine hierfür werden vor allem in der Verkehrserziehung an unseren Grundschulen und in den Kindertagesstätten gelegt. Deshalb müssen diese Maßnahmen weiterhin unterstützt werden, um das Verständnis und die Akzeptanz von Verkehrsregeln bereits in jungen Jahren zu fördern. Frei nach dem Motto: Was Hänschen nicht lernt, lernt Hand nimmermehr!
Kommen wir jetzt zu einem heiklen Thema: die verkehrsmedizinische Beratung für unsere Senioren. Keine Angst, im Koalitionsvertrag steht, das die Anzahl der freiwilligen das ist glaube ich das Zauberwort Gesundheitschecks erhöht wird. Auch wenn diese Autofahrerinnen und fahrer über mehr Erfahrung und Fahrpraxis verfügen als die jungen Verkehrsteilnehmer, so ist die Zahl der Unfälle verursacht durch ältere Bürgerinnen und Bürger noch immer hoch. Wir müssen die Hausärzte dazu auffordern, die gegebenenfalls notwendigen Fortbildungen zu absolvieren. Sie sollen in einer ständig älter werdenden Gesellschaft als Ansprechpartner für unsere Senioren hinsichtlich der Fahrkompetenz agieren. Und ich betone agieren und nicht reagieren, denn dann ist es meist schon zu spät.
! (Applaus aus dem Plenum)
Wir alle kennen jemanden, der einen Freund oder eine Freundin oder einen Angehörigen durch einen Verkehrsunfall verloren hat. Vielleicht sind wir sogar selbst betroffen. Wir wissen, welch unschätzbares Leid über die Angehörigen dann herein bricht.
Deshalb, meine Damen und Herren, müssen wir hier im Parlament alles dafür tun, dass die Zahl der Menschen, die um einen Angehörigen trauern, weiter sinkt. Herzlichen Dank