Birgit Kömpel

Pressemitteilung:

14. November 2016

Als OSZE-Beobachterin bei der Präsidentenwahl

Birgit Kömpel erlebte beeindruckende Tage in den USA

Als eine von 120 Abgeordneten aus ganz Europa war Birgit Kömpel in die USA gereist, um für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Präsidentenwahl zu beobachten. Vom Freitag vergangener Woche bis zum Donnerstag war die 48-jährige SPD-Bundestagsabgeordnete (Wahlkreis Fulda/Vogelsberg) auf Einladung des amerikanischen Außenministeriums vor Ort, um die Rechtmäßigkeit der Wahl zu überprüfen. 15 Wahllokale in Washington/DC und Maryland besuchte Kömpel gemeinsam mit dem Hamburger CDU-Abgeordneten Jürgen Klimke. „Es gibt in den USA keine Pflicht, sich auszuweisen“, sagt Kömpel, „um zu wählen, haben sich viele Menschen kurzfristig registrieren lassen.“ Der Ansturm auf die Wahllokale sei enorm groß gewesen, besonders in den Morgenstunden, in der Mittagszeit und am Nachmittag – also außerhalb der Arbeitszeiten. „Wählerinnen und Wähler mussten bis zu eineinhalb Stunden warten, weil ihre Wahlscheine eingescannt wurden, aber nur ein Scanner vorhanden war“, berichtet Kömpel, die solche Beobachtungen der OSZE zu Protokoll gibt. Ansonsten seien ihr keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen. In ihrem Einsatzgebiet wurde verstärkt demokratisch gewählt, an den Tagen zuvor sei wohl deshalb vor Ort kein Stimmungswandel zugunsten Trump erkennbar gewesen.
Generell sei in den vergangenen Tagen sehr über den Wahlmodus und das Niveau des Wahlkampfes diskutiert worden, berichtet Kömpel. „Viele Menschen empfinden es als nicht mehr zeitgemäß, dass ein unabhängiger Bewerber/eine unabhängige Bewerberin nicht gewinnen kann, weil er oder sie von keiner der beiden großen Parteien unterstützt wird.“ Und die beiden „Campaign-Manager“ von Republikanern und Demokraten hätten sich bereits dafür entschuldigt, auf welche Art der Wahlkampf geführt worden sei. Kömpel: „In den USA schaut man schon jetzt auf den Präsidenten oder die Präsidentin, die folgen wird, wenn die Ära Trump beendet ist. Die Menschen wissen, dass es seine/ihre Hauptaufgabe dann sein wird, das Volk wieder zu einen.“ Doch davon sei man noch ein ganzes Stück entfernt: „Vor meiner Heimreise wurde mir noch erzählt, dass eine Dating-App, bei der sich kanadische Männer und US-Frauen kennenlernen können, plötzlich unglaubliche Zugriffzahlen erhalten hat“, berichtet Kömpel.
Absolutes Highlight ihres USA-Aufenthaltes war die Abschlusskundgebung der Demokraten mit den Clintons den Obamas sowie den Rockstars Bruce Springsteen und Jon Bon Jovi in Philadelphia. „Diesen Abend werde ich so schnell nicht vergessen. Es war eine Stimmung, die an ein Rockkonzert erinnerte“, sagt Kömpel, die mit deutschen und irischen Abgeordneten ganz nahe an der Bühne stand. „Ich habe gedacht, dass ich die zukünftige Präsidentin sehe. Aber das hat ja nicht geklappt.“ Die politische Neutralität, der sie sich als OSZE-Beobachterin verpflichtet hatte, sei jedenfalls durch den Abend nicht erloschen.
„Es war eine große Auszeichnung für mich, für die OSZE die Präsidentenwahl zu beobachten“, resümiert Birgit Kömpel, „auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte.“

Hintergrund OSZE:
Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist die OSZE die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie arbeitet daran, dass mehr als eine Milliarde Menschen in Frieden, Demokratie und Stabilität leben können. Ihre Wurzeln hat sie in der Schlussakte von Helsinki 1970 und damit noch mitten im kalten Krieg. Sie hat maßgeblich zur friedlichen Annäherung von Ost und West beigetragen. Ihre heutigen Aufgaben entsprechen noch immer diesen Zielen, aber reichen geografisch weit darüber hinaus. Im Jahr 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation.

Birgit Kömpel

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