Birgit Kömpel

Pressemitteilung:

Vogelsbergkreis, 05. Juni 2015
SPD im ZOV:

„Ohne zusätzliche Mittel für den ÖPNV drohen Kürzungen und Abbestellungen bei Verkehren“

Sitzung des SPD Arbeitskreises Verkehr im ZOV in Nidda

LAUTERBACH/FRIEDBERG/GIEßEN. Die Mitglieder des SPD Arbeitskreises Verkehr in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) kamen in Nidda zusammen, um aktuelle Verkehrsthemen in den Landkreisen Vogelsberg, Wetterau und Gießen zu beraten. Nach einer Besichtigung des vorbildlich modernisierten Bahnhofs in Nidda, in dem unter anderem eine Verkaufsstelle der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) untergebracht ist, diskutierten die Kommunalpolitiker über die Sicherstellung der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verbandsgebiet.

Angesichts der unzureichenden Finanzausstattung des ÖPNV drohe allein beim RMV die Abbestellung von Verkehrsleistungen in einer Größenordnung von etwa 40 Millionen Euro pro Jahr, sofern es zu keiner Aufstockung der Mittel komme, so die SPD-Verkehrsexperten. „Von diesen Abbestellungen könnten auch Verkehre im ZOV-Verbandsgebiet der Landkreise Wetterau, Vogelsberg und Gießen betroffen sein. Ebenso ist ungewiss, ob eine Fortführung der Mitfinanzierung des RMV am erfolgreichen VulkanExpress Freizeitbus-Angebot der VGO erreicht werden kann, wenn keine zusätzlichen Mittel für den ÖPNV bereitgestellt werden“, sagte der Vorsitzende des SPD Arbeitskreises Verkehr im ZOV, Swen Bastian aus Alsfeld. Daher sei die Landesregierung gefordert, nicht nur die Bundesmittel zu 100 Prozent an die hessischen Verkehrsverbünde weiter zu reichen, sondern auch eigne Landesmittel zur ÖPNV-Finanzierung bereit zu stellen, damit in der Fläche des gesamten ZOV-Verbandsgebiets ein bedarfsgerechter Personennahverkehr angeboten und dauerhaft aufrechterhalten werden könne.
Um diesem „Bedarf der Region“ Nachdruck zu verleihen, hat die SPD-Fraktion im ZOV beantragt, die Hessische Landesregierung aufzufordern mehr Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr zur Verfügung zu stellen, damit die gegenwärtigen Verkehre künftig aufrecht erhalten werden können und es zu keinen Abbestellungen kommen muss. „Weiterhin sollte die Landespolitik für eine gerechtere Verteilung der Mittel zwischen den hessischen Verkehrsverbünden sorgen, damit der Rhein-Main-Verkehrsverbund seiner Größe und seinen Aufgaben entsprechend berücksichtigt wird“, machte Karl-Heinz Schneider aus Münzenberg deutlich. Neben der bedarfsgerechten Finanzierung der Bus- und Bahnverkehre in der Fläche bearbeiten die Mitglieder des SPD Arbeitskreises aktuell die Barrierefreiheit im ÖPNV, die Anpassung der Schülerbeförderung an die Erfordernisse der Inklusion und den kreisübergreifenden Schülerverkehr als Aufgabenbereiche der kommunalen Verkehrspolitik im Verbandsgebiet der drei Landkreise.

Birgit Kömpel

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