Birgit Kömpel
Mitglied des Deutschen Bundestages

Über mich

Transparent

Was ist die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten wert? Wieviel bekommt sie dafür?

Abgeordnete sind Vertreter aller Bürgerinnen und Bürger und sind allein ihrem Gewissen verpflichtet. Nicht irgendwelchen Geldgebern, Sponsoren oder Lobbyisten, die sich davon Vorteile versprechen. Parlamentarier sollen nicht käuflich sein. Als Inhaber eines öffentlichen Mandates auf Zeit müssen sie aber angemessen bezahlt werden, denn ein Bundestagsmandat soll allen offen stehen. Das muss für bisher abhängig Beschäftige genauso gelten wie für Selbstständige oder Freiberufler. Die Qualität der parlamentarischen Arbeit hängt ganz entscheidend auch davon ab, dass Abgeordnete aus allen Gesellschaftsbereichen und mit unterschiedlichen Berufen ihre Fachkenntnisse zur Verfügung stellen.

Was ist nun eine angemessene Bezahlung?

Darüber wird gern und lebhaft diskutiert. Während einige Diäten in Höhe des Sozialhilfesatzes bereits für überzogen halten, fordern andere mit Blick auf die Unabhängigkeit der Abgeordneten eine Angleichung an das gehobene Management der Wirtschaft.

Ich habe mich entschlossen, meinen Verdienst im Monat offen zu legen, damit jeder selbst entscheiden kann, ob er oder sie meine Diäten für angemessen hält.

Meine Bezüge

  • 9327,21 € monatlich Diäten (voll zu versteuern, kein 13. Monatsgehalt)
  • 4.267,06 € monatlich Aufwandsentschädigung (steuerfrei, für Berliner Wohnung, Wahlkreisbüro, Mobilität im Wahlkreis, Teile Bürokosten, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und vieles mehr).

    Im Gegensatz zum Europaparlament erhalten Bundestagsabgeordnete kein (!) Sitzungsgeld. Im Gegenteil, verpassen wir Abstimmungen oder Sitzungstage (auch bei Krankheit), werden uns zwischen 20 € und 100 € pro Tag abgezogen.

    Amtsausstattung

  • Büroräume in Berlin
  • 4 PCs und 2 Laptops für das Büro in Berlin und meine Wahlkreisbüros in Fulda und Lauterbach
  • Möbel und weitere Ausstattung für das Berliner Büro

    Mitarbeiter/innen

    Einem Bundestagsabgeordneten stehen seit August 2013 20.391 € (Arbeitnehmer-Brutto) im Monat für die Beschäftigung von Mitarbeiter/-innen in Berlin und im Wahlkreis zur Verfügung. Außerdem können aus dieser Pauschale bestimmte Dienstreisen meiner Mitarbeiter/innen bezahlt werden. Ich beschäftige:
  • Eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/Büroleiterin (Teilzeit) und eine Bürokraft (Teilzeit) in Berlin
  • Ein Büroleiter für die Wahlkreisbüros in Lauterbach und Fulda (Vollzeit) und drei Teilzeitkräfte für die Wahlkreisbüros
  • Anteilig die Mitarbeiterin der SPD-Landesgruppe Hessen
  • Gelegentlich Praktikantinnen und Praktikanten

    Das Personalbudget wird von der Bundestagsverwaltung verwaltet und nicht an den Abgeordneten ausgezahlt. Nicht verbrauchte Personalmittel verfallen am Jahresende.

    Dienstreisen

  • Innerdeutsche Flüge im Rahmen der Abgeordnetentätigkeit (ich fahre von Fulda allerdings stets mit der Bahn)
  • Netzkarte Deutsche Bahn (1. Klasse)
  • Nutzung des Bundestags-Fahrdienstes im Stadtgebiet Berlin

    Sachkostenpauschale

    12.000,00 € stehen jedem Abgeordneten im Jahr für Büromaterial, Software, technische Ausstattung, Handy, Internet, Briefpapier, etc. zur Verfügung. Diese Summe wird selbstverständlich nicht bar ausgezahlt. Vielmehr können Abgeordnete bis zu dieser Höhe ihre Sachkosten gegen Einzelnachweise vom Bundestag erstattet bekommen. Zusätzliche Ausgaben muss ich selbst tragen.

    Einnahmen aus anderen Tätigkeiten

    Keine.

    Krankenversicherung

    Hier können die Abgeordneten zwischen der Beihilfe (wie Beamte) und einem Zuschuss zu den Krankenversicherungskosten wählen. Ich habe mich für das Zuschussmodell entschieden. Als Zuschuss erhalte ich den üblichen Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung. Die Ergebnisse der Gesundheitsreform gelten auch für uns Abgeordnete.

  • Birgit Kömpel

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